Mobilität in den Leistungsbeschreibungen

Der Themenbereich „Mobilität“ wurde in den Planungsphasen wiederholt zurückgestellt, obwohl die Lösung der Verkehrsfragen insbesondere unter den Aspekten des Klimaschutzes ein zentrales Thema ist. Der Gemeinderat hatte am Ende des Planungsateliers am 23.7.2020 mit einer Vielzahl von Einzelbeschlüssen zur Mobilität diesen Anspruch hervorgehoben. Auf der Grundlage dieser Beschlüsse sollten in der Konsolidierungsphase durch das Büro IVAS die Verkehrsberechnungen durchgeführt werden. Die Ergebnisse werden wesentlicher Bestandteil der Planungen sein. Wie ist die Leistungsbeschreibung 2021 im Hinblick auf Verkehr und Umweltschutz zu bewerten? Da dieses Thema umfangreich ist, steht es nur als […]

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Sachfragen aus den Bezirksbeiräten und dem Gemeinderat zur Konsolidierungsphase

Der Gemeinderat hatte am 23.7.2020 beschlossen, dass er regelmäßig über die Zwischenstände informiert werden soll. Das ist nicht geschehen. Bezirksbeiräte und Stadträte hatten deshalb im März 2021 einige Fragen an die Stadtverwaltung gestellt. Hier finden sich kommentiert die Fragen und Antworten. Die Antworten der Stadtverwaltung sind in blauer Schrift, die Kommentare des Bündnisses in dunkelroter.

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Bürgerbeteiligung in der Konsolidierungsphase

Ein Kommentar von Regine Buyer, Mitglied des Forums, Dezember 2020 „Oberstes Ziel der Bürgerbeteiligung ist es, dass sich Vertreter*innen möglichst aller erkennbaren Interessen gleichberechtigt einbringen können. Dies soll der Koordinationsbeirat sicherstellen.“ So beschloss es der Heidelberger Gemeinderat zu Beginn des Masterplanprozesses 2016 in der Anlage zur Rahmenvereinbarung. Am 19. November 2020 traf sich nach längerer Pause der Koordinationsbeirat wieder. Ziel dieser Sitzung sollte es sein, das Beteiligungskonzept für die derzeitige Konsolidierungsphase zu planen. Der Gemeinderat hatte am 23.7.2020 für diese Phase des Masterplankonzepts beschlossen: Die Beteiligung der Öffentlichkeit in der […]

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Bürgerbeteiligung auf der Kippe?

Die öffentlichen Äußerungen der Vorsitzenden des Koordinationsbeirates in der RNZ v. 17.7.2020 und den Vorwurf an das Bündnis Bürgerbeteiligung Masterplan NHF, die Werbetrommel für das Team Höger gerührt zu haben und Individualinteressen zu vertreten, können wir nicht unwidersprochen stehen lassen. Das Bündnis hat sich zusammengeschlossen, um Ergebnisoffenheit und Transparenz in der Bürgerbeteiligung zu unterstützen. Es ist nicht Sinn und Zweck dieser Bürgerbeteiligung, die schon zu Beginn des Verfahrens vorliegenden Forderungen der Projektträger zu legitimieren. Es ist auch nicht die Aufgabe der Bürgerbeteiligung, eine hinter verschlossenen Türen getroffene Einigung der Projektträger […]

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Stellungnahme zur mehrheitlichen Entscheidung im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vom 1.7.2020

Das Bündnis Bürgerbeteiligung Masterplan Neuenheimer Feld, das Mitglied im Koordinationsbeirat und im Forum ist, hat die Diskussionen, die intensive Arbeit und die Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung begleitet. Durch den Gemeinderatsbeschluss vom 23.7.18 wurde das Forum beauftragt, mehrere Entwicklungsvarianten der städtebaulichen Planungsbüros zu bewerten und dem Gemeinderat mehrere Varianten differenziert gewichtet zur Beschlussfassung vorzulegen. Diesem Auftrag entsprechend empfiehlt das Forum das Team Höger, gefolgt von dem Team Astoc. Zusätzlich wurde die Variante „Seilbahn“ des Teams Heide als besondere Qualifikation genannt. Das Team Höger berücksichtigt auch als einziges Team die ebenfalls vom […]

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