Bündnis Bürgerbeteiligung Masterplan Neuenheimer Feld

Eine prozessbegleitende Arbeitsgruppe von sechs Stadträten soll nach Willen des Oberbürgermeisters einen mehrheitsfähigen Beschluss zu den Entwürfen aushandeln. Das bisherige Verfahren – Öffentlichkeitsbeteiligung, Forum der Akteure, Erstellung der Beschlussvorlage mit den Ergebnissen, Gremienlauf und Entscheidung im Gemeinderat wird auf den Kopf gestellt und so zum Affront gegen die umfangreiche Bürgerbeteiligung. Erst lässt man sie nicht, dann sollen sie sich einbringen – aber bitte nicht alle auf einmal und nur hinter verschlossenen Türen! Mit der Einberufung einer kleinen prozessbegleitenden Arbeitsgruppe für den weiteren Entscheidungsprozess, ausschließlich besetzt mit einigen wenigen Gemeinderatsvertreter/innen, soll […]

Das Masterplanverfahren wurde aufwendig strukturiert und inhaltlich aufgesetzt. Ein komplexes Organigramm spiegelt das Zusammenspiel von Gremien, Projektträgern, Experten und der Öffentlichkeit. Die Rahmenvereinbarung als Basis des Verfahrens und die Aufgabenstellung für die Architektenteams wurden in einem gemeinsamen Prozess erarbeitet, vom Gemeinderat beschlossen und sind Grundlagen für die Zusammenarbeit. Hieraus entstand eine Leistungsbeschreibung für die Architektenteams, die in ihrer finalen Fassung vom 7.12.2018 als Bestandteil des Vertrages festgeschrieben wurde. Hierin heißt es: „Es werden sich im weiteren Verlauf auf fachlicher Ebene fortwährend neue und ergänzende Aspekte, Empfehlungen und Anregungen ergeben, die […]