HiB – Heidelberg in Bewegung – Kommunalwahl 2019

Bürgerbeteiligung allgemein
HiB – HEIDELBERG IN BEWEGUNG – unterstützt die Mitgestaltung der Bürgerinnen und Bürger in jeglicher Form. Die Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger sind von Bedeutung, wenn es darum geht, einen lebenswerten öffentlichen Raum zu schaffen, in dem sich möglichst viele Menschen zurechtfinden und wohlfühlen. Die Mitbestimmung der Bürger bei der Agenda, Ergebnisoffenheit und der Grad der Co-Creation sind nützliche Indikatoren zur Beurteilung der Qualität einer Bürgerbeteiligung.

Wir sehen in der „Mitgestaltenden Bürgerbeteiligung“ kein Durchsetzungsformat für individuelle Interessen, sondern einen formellen Kommunikationsrahmen zum Zuhören, Austauschen und Verstehen. Alle Meinungen sind in einer Demokratie etwas wert, nicht nur die eigene. Die im Beteiligungsprozess gesammelten Informationen sollen von der Stadtverwaltung vollständig und unbewertet zusammengetragen und für den Gemeinderat als Teil der Beschlussvorlage aufbereitet werden.

HEIDELBERG IN BEWEGUNG steht hinter der bestehenden Bürgerbeteiligung, fordert darüber hinaus aber auch den Einsatz neuer Beteiligungsinstrumente, um allen Bürgerinnen und Bürgern die direkte Teilnahme an Entscheidungsprozessen ermöglichen, online wie offline.

Zudem setzt sich HEIDELBERG IN BEWEGUNG dafür ein, dass ein von städtischen Geldern finanziertes Bürgerbüro die Unabhängigkeit der „Mitgestaltenden Bürgerbeteiligung“ von Verwaltungsinteressen sicherstellt. Ein solches Bürgerbüro organisiert die formellen Beteiligungsprozesse zusammen mit der Koordinierungsstelle der Stadt Heidelberg, wählt die Moderation aus und überwacht die Einarbeitung der Beteiligungsergebnisse in die Beschlussvorlagen der Gemeinderäte. Gegebenenfalls soll ein Veto eingelegt werden.

Zum Masterplan
Wir fordern die völlige Ergebnisoffenheit der Beteiligung. Alles andere zerstört das Vertrauen in den Prozess. Und gescheiterte Beteiligungsprozesse führen im schwierigsten Fall zu Bürgerentscheiden.

Trotz unseres Wunsches nach Ergebnisoffenheit im formellen Beteiligungsprozess hat HEIDELBERG IN BEWEGUNG natürlich inhaltliche Anliegen bezüglich der Entwicklung des Neuenheimer Feldes:

• Mit HEIDELBERG IN BEWEGUNG wird es definitiv keine Betonbrücke über ein Naturschutzgebiet und keinen Nordzubringer durch das Handschuhsheimer Feld geben! Auf diesem Wege schaffen wir nur neue Staus. Das ist keine Lösung.
• Wir werden den bestehenden ÖPNV mit Straßenbahn und Bussen sowie die Fahrrad-Infrastruktur ausbauen.
• Die bestehenden Staus sind umweltschädlich und beeinträchtigen die Gesundheit aller betroffenen Menschen. Deshalb suchen wir nach einer Lösung für die Arbeitnehmer im Neuenheimer Feld , die sich oft keine Wohnung in Heidelberg leisten können und für die Anwohner in Wieblingen, Bergheim, Handschuhsheim und Neuenheim. HEIDELBERG IN BEWEGUNG möchte die Möglichkeiten zum Bau einer Seilbahnverbindung vom S-Bahnhof Pfaffengrund/Wieblingen ins Neuenheimer Feld prüfen.
• Wir wollen nicht soziale gegen ökologische Argumente ausspielen. Es ist wichtig, dass es Menschen und Tieren gut geht. Nachhaltigkeit heißt, Balancen zu schaffen.